Bitkom will GEZ abschaffen

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) möchte die wenig beliebte Rundfunkgebühr abschaffen und durch eine Haushaltspauschale ersetzen. Eine Ausdehnung der der gebührenfinanzierte Onlineangebot trifft bei der Bitkom auf eine starke Ablehnung und macht sich dafür stark, den derzeit vorliegenden Entwurf zur Neuregelung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht ruhen zu lassen.

Laut Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer könnte die geplante Neuregelung zu einer Gebührenanhebung führen und zwar auf lange Dauer wobei auch eine Wettbewerbsverzerrung in Betracht gezogen wird. Zur Zeit dürfen ARD und ZDF für ihre Internetangebote nach dem aktuellen Stand nur 0,75 Prozent der Gebühreneinnahmen verwenden. Die Angebote der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender wurden in letzter Zeit massiv ausgebaut und mit der Mediathek kann man fast jede TV-Sendung von ARD oder ZDF im Netz anschauen. Jährlich nehmen die staatlichen Sender etwa 7,2 Milliarden Euro durch die Rundfunkgebühr ein, die praktisch jeder Bundesbürger zwangsweise alle drei Monate zu zahlen hat. Eine Abschaffung der Rundfunkgebühr würde uns Bürger finanziell entlasten und zugleich sollte die Datensammelwut der GEZ durch die Politik deutlich eingeschränkt werden.